Eine kurze Geschichte des Grund­einkommens

Die Philosophenschulen der griechischen Antike waren die ersten Arbeitsplätze, an denen kein konkretes Produkt gefertigt wurde. Freies Denken, Kreativität und logische Überlegungen sollten zu Erkenntnis, Wahrheit und Gerechtigkeit führen. Die Griechen kultivierten damit die Vorstellung, dass nur derjenige, der sich den täglichen Arbeitszwängen entziehe, auch kreativ arbeiten könne. Für das Einkommen sorgte der massenhafte Einsatz von Sklaven, „beseelte Werkzeuge“, wie Aristoteles sie nannte. Denker wie Plato gingen noch weiter und formulierten Gesellschaftsentwürfe, in denen fast alle Menschen Sklaven waren: In seinem idealen Staat herrschen nur wenige Philosophenkönige über den Stand der Wächter und den der Bauern und Handwerker. Die Kriegerkaste musste dabei ohne Privateigentum und Familie auskommen. Die „Ernährer“ – Bauern und Handwerker – sollten alle versorgen.

Die Idee der Antike setzte sich im Mittelalter zum Teil in den klösterlichen Schreibstuben fort. Generell galt: Wer von seiner Tätigkeit leben konnte, sollte im Sinne der Nächstenliebe mit anderen teilen, denn vor Gott seien alle gleich. Thomas von Aquin erhob Almosen sogar zum Gebot: unter der Voraussetzung, dass der Empfänger auch tatsächlich Not leide. Auf dieser Vorstellung beruht bis heute die katholische Soziallehre, wonach die Gemeinschaft dort helfen müsse, wo jemand bedürftig sei. Einige religiöse Gruppen experimentierten sogar mit Gütergemeinschaften, von denen jedoch nur einige Mönchsorden als legitim erklärt wurden.

Vor allem der aufkeimende Humanismus brachte neue Einkommensideen hervor. So beschrieb Thomas Morus 1516 in „Utopia“ ein Staatsmodell, das den Bürgern alle lebensnotwendigen Güter kostenlos zur Verfügung stellen sollte. Allerdings sah Morus eine allgemeine Arbeitspflicht vor, weshalb man nicht von einer Einkommensgarantie sprechen konnte. Hinter seinem Ansatz standen zudem pragmatische Gedanken: Er hoffte, durch diese Umverteilung die Kriminalität zu senken. Eine präkommunistische Variante entwickelte Tommaso Campanella 1602 im „Sonnenstaat“, einer radikalen Weiterentwicklung der Ideen Platos: Demnach sollten alle Bürger dem Privateigentum entsagen und alle Güter nach strikten Plänen produziert werden. Verglichen damit schlug Juan Luis Vives, als er 1525 für die Stadt Brügge ein Konzept zur Armutsbekämpfung entwarf, eine moderate Variante der Mindestsicherung vor. Er ging davon aus, dass die meisten Armen freiwillig arbeiten würden, wenn sie denn könnten. Neben der Unterstützung in Not sollte eine Art Förderprogramm die Arbeitsaufnahme erleichtern: etwa durch Ausbildung. Die Wirtschaftlichkeit der Jobs spielte dabei eine untergeordnete Rolle.

Die Aufklärung sowie die Vor- und Nachwehen der Französischen Revolution befeuerten die Debatte. Charles de Montesquieu schrieb 1748: „Der Staat schuldet allen seinen Einwohnern einen sicheren Lebensunterhalt, Nahrung, geeignete Kleidung und einen Lebensstil, der ihre Gesundheit nicht beeinträchtigt.“ Etwa zur gleichen Zeit warb in den USA Gründervater Thomas Paine für einen Fonds, den die Grundbesitzer füllen sollten; jeder Bürger würde daraus regelmäßig eine Summe erhalten. Er plädierte auch für eine Art Startgeld für jeden Bürger und war Verfechter einer Erbschaftssteuer. Thomas Spence ging 1796 in seinem Essay „The Rights of Infants“ noch einen Schritt weiter, indem er die Rechte der etablierten Grundbesitzer infrage stellte. Wie John Locke, der Urvater des Liberalismus und Erfinder des modernen Eigentumsbegriffs, berief sich Spence auf das Naturrecht. Allerdings kam er dabei zur entgegengesetzten Schlussfolgerung: Die Nutzungsrechte für Grund und Boden seien zu versteigern und der Erlös an alle Mitglieder der Gemeinschaft zu verteilen. Der Gesellschaftstheoretiker Charles Fourier und sein Schüler Victor Considerant entwickelten die Idee eines Grundeinkommens weiter – sowie das Recht auf attraktive Arbeitsbedingungen: „Eine Arbeit, die Freude macht, wird nicht als Last empfunden“, schrieb Considerant.

Im Zeitalter der Industrialisierung startete ein früher Grundeinkommens-Versuch am 6. Mai 1795 im englischen Speenhamland, als Friedensrichter eine neue Form der Mindestsicherung beschlossen. Ein „arbeitsamer Mann“ sollte wöchentlichen einen fixen Geldbetrag erhalten, gekoppelt an den Brotpreis. Wer Frau und Kinder daheim hatte, bekam mehr. 1834 endete der Versuch, nachdem Tausende Landarbeiter für mehr Brot und eine bessere Entlohnung protestiert hatten. Heutige Forscher urteilen anders, doch damals fiel das Fazit einer Kommission ernüchternd aus: Das System sei eine Katastrophe. Es habe für eine Bevölkerungsexplosion, sinkende Löhne und einen Verfall der Sitten gesorgt. Die „soziale Frage“ verschärfte sich indes im Laufe des 19. Jahrhunderts weiter, die Industrialisierung führte zu einer massenhaften Verarmung der Arbeiterschaft. Auch um neue politische Bewegungen wie den Sozialismus einzudämmen und die Arbeiter zu besänftigen, führte das Deutsche Reich in den 1880er-Jahren eine Versicherungspflicht gegen Unfälle, Krankheit und Invalidität ein. Andere Staaten zogen bald mit eigenen Sozialversicherungssystemen nach.

In den 1920er-Jahren begründete der Schotte Clifford Hugh Douglas die Social-Credit-Theorie. Laut Douglas reicht die verfügbare Geldmenge auf dem Markt nicht aus, um alle Güter zu bezahlen. Menschen müssten sich also ständig verschulden, was wiederum Rezessionen und Arbeitslosigkeit begünstige. Darum solle der Staat mithilfe eines Social Credits sicherstellen, dass stets genug Geld vorhanden sei. Dazu müsse er Spekulationsgewinne abschöpfen und in Form einer nationalen Dividende an seine Bürger zurückzahlen, egal ob diese arbeiteten oder nicht. Die Idee fiel in der Zeit der 1929 einsetzenden Weltwirtschaftskrise auf fruchtbaren Boden und inspirierte vor allem in angelsächsischen Ländern neue Parteien, darunter die Social Credit Party of Canada, die sich erst 1993 auflöste. Praktisch konnten sich diese Parteien nicht durchsetzen. In Deutschland wiederum war die soziale Absicherung zu dieser Zeit auf einem neuen Level angelangt: 1927 wurde hier eine der weltweit ersten Versicherungen gegen Arbeitslosigkeit eingeführt, bezahlt anteilig von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Damit wurde auch dem Gedanken Rechnung getragen, dass Arbeitslosigkeit nicht immer ein selbstverschuldeter Zustand sein muss und der Staat davon profitiert, wenn Bürger nicht automatisch verelenden, sobald sie ihr Arbeitseinkommen verlieren. Die Beträge waren im Vergleich zu heute minimal. Doch schon damals unkten Gegner, das wäre Geld fürs Nichtstun und würde viele Menschen faul machen.

Schon während des Zweiten Weltkriegs hatte sich die britische Politikerin Juliet Rhys-Williams für ein Grundeinkommen in Form einer negativen Einkommenssteuer stark gemacht. Sie war jedoch in der Praxis an der britischen Politik gescheitert. Nach dem Zweiten Weltkrieg erlebte das Grundeinkommen ein Revival. Die Ökonomen suchten nach pragmatischen Lösungen, um Armut zu bekämpfen und gleichzeitig die Kosten des Sozialstaats zu senken. Diesem Ansatz folgend, entwickelte der spätere Nobelpreisträger Milton Friedman 1962 die negative Einkommenssteuer, nach der ein zuvor festgelegter Geldbetrag mit der Steuerschuld verrechnet wird. Wer weniger als diesen Steuerfreibetrag verdient, soll eine staatliche Zuwendung erhalten, die die Differenz auffüllt. Friedmann rechnete hierfür mit einer negativen Einkommenssteuer von 50 Prozent: Für jeden zusätzlich verdienten Dollar sänke die staatliche Zuwendung um 50 Cent. Eine Bedürftigkeitsprüfung oder einen Arbeitszwang sah Friedman nicht vor.

Das Modell fand bald Anhänger: 1970 wurde es in den USA zeitweise Teil der Sozialreform von Präsident Richard Nixon, den Kongress passierte aber nur eine abgeschwächte Form. Die kanadische Regierung testete einen Ansatz im Sinne Friedmans in einem mehrjährigen Feldversuch in Dauphin. Bei „Mincome“ erhielten 1000 Familien einen monatlichen Geldbetrag, der mit einem 50-prozentigen Steuersatz an ihr Einkommen gekoppelt wurde. Obwohl durchaus erfolgreich – die Teilnehmer gingen seltener zum Arzt, ließen sich weniger scheiden und erreichten höhere Bildungsabschlüsse –  endete das Experiment 1979, als Kanada aufgrund der Ölkrise in eine Rezession rutschte. Teile der europäischen Linken hingegen sehen bis heute in Friedmans neoliberalen Ideen die Abschaffung des Sozialstaats. Sie befürchten, dass durch die negative Einkommenssteuer nicht nur eine Grundsicherung, sondern auch weitere Teile des Sozialstaats ersetzt werden sollen, was die Kluft zwischen Arm und Reich noch verstärken würde.

Während die meisten Ökonomen und ein Großteil der Politiker mit rein praktischen, staatsfinanziellen Fragen an das Thema herangingen, dachten in der Nachkriegszeit wie schon in den Jahrhunderten zuvor auch Philosophen darüber nach, wie man einer sich wandelnden Gesellschaft mit neuen Modellen begegnen kann. Erich Fromm etwa propagierte in den 1960er-Jahren den „kostenlosen Konsum gewisser Gebrauchswaren“. Wie von ihm werden auch von vielen anderen Denkern bis heute die Gegebenheiten des Wirtschaftssystems infrage gestellt.

Insbesondere seit den 1980er-Jahren mehren sich die Warnungen, eine zunehmende Automatisierung könnte viele Jobs vernichten. Des Weiteren wird die bis heute vorherrschende Lehrmeinung, wonach das Wirtschaftswachstum unendlich sei, zunehmend kritisiert. Ralf Dahrendorf, Professor für Soziologie und später Mitglied des britischen Oberhauses, sprach vom „Ende der Arbeitsgesellschaft“ und dem Beginn der „Tätigkeitsgesellschaft“ und befand im Jahr 1986, ein Mindesteinkommen löse vielleicht nicht das Problem der Arbeitslosigkeit oder der Armut, aber legitimiere das Gemeinwesen: „Das garantierte Mindesteinkommen ist so notwendig wie die übrigen Bürgerrechte, also die Gleichheit vor dem Gesetz oder das allgemeine, gleiche Wahlrecht.“ Der Philosoph André Gorz sprach sich 1988 in seinem Buch „Kritik der ökonomischen Vernunft“ dafür aus, Arbeit und Einkommen neu zu verteilen: „Als Mitglied der Gesellschaft habe ich das Recht darauf, von ihr einen Anteil am gesellschaftlich produzierten Reichtum zu verlangen; als ihrem Mitglied hat die Gesellschaft mir gegenüber das Recht, von mir den entsprechenden Anteil der gesellschaftlichen Arbeit zu verlangen.“ Davon ausgehend begründete er 1997 in „Arbeit zwischen Misere und Utopie“ die Notwendigkeit eines Grundeinkommens.

In Deutschland hat sich unter anderem Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm, in Büchern und Vorträgen für das Thema Grundeinkommen häufig ausgesprochen. Zur Verbreiterung der Diskussion hat ebenfalls der Berliner Verein „Mein Grundeinkommen“ um Michael Bohmeyer beigetragen, der bereits mehr als 300 auf ein Jahr befristete Grundeinkommen über Crowdfunding finanziert und verlost hat. Auf theoretischer Seite spricht sich der Ökonom Philip Kovce für ein Grundeinkommen aus: Es werde die Menschen nicht zu Faulheit, sondern zu mehr Leistung ermutigen. Und weil sich die Firmen mehr um neues Personal bemühen müssten, könne auch der Niedriglohnsektor abgebaut werden. Ähnlich sieht das der niederländische Historiker Rutger Bregman. Er fordert, den Wert von Arbeit nicht länger mit dem dafür bezahlten Lohn zu bemessen. Denn viele gesellschaftlich relevante Berufe seien schlecht bezahlt, etwa in der Altenpflege. Neben diesen theoretischen Vordenkern treten heute neue Initiativen und Stiftungen wie die Stiftung Grundeinkommen an, um in Pilotprojekten und wissenschaftlichen Studien die Idee des Grundeinkommens einem Realitätscheck zu unterziehen.