ifo-Studie über Grundsicherung im Auftrag der Stiftung Grundeinkommen Warum eine Reform zwingend notwendig ist

Um das Potenzial eines Grundeinkommens realistisch einschätzen zu können, müssen wir auch das aktuelle System der bedarfsorientierten Grundsicherung („Hartz IV“) genau betrachten. Dazu braucht es eine detaillierte, wissenschaftliche und differenzierte Bestandsaufnahme. Genau damit beauftragten wir das ifo Institut (Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e. V.).

Nun liegt die Bestandsaufnahme vor: In der Studie „Die Auswirkungen der bedarfsorientierten Grundsicherung auf das Verhalten der Haushalte – ein Überblick“, durchgeführt unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Andreas Peichl, analysieren die Autoren des ifo-Instituts die Elemente des jetzigen Grundsicherungssystems: Sie betrachten unter anderem Sanktionen, Anreizwirkung und Nicht-Inanspruchnahme – und benennen dabei auch ganz klar die Schwächen des jetzigen Systems.

Das Fazit der Studie: Die Grundsicherung in Deutschland ist zu kompliziert und bürokratisch. Sie nimmt eine hohe Nicht-Inanspruchnahme in Kauf und verfehlt dabei ihr Ziel der Armutsbekämpfung. Durch die hohe Besteuerung von Hinzuverdienst (der sog. „Transferentzugsrate“) fehlen finanzielle Anreize zur Arbeitsaufnahme. Diese fehlenden Anreize werden mit Sanktionen kompensiert. Doch begünstigen diese selten nachhaltige und gut bezahlte Arbeitsaufnahmen und sind daher nur begrenzt wirksam. Zuletzt erweist sich das System außerdem als undurchlässig: Der Weg in ein Normalarbeitsverhältnis bleibt schwer.

Was das für ein Grundeinkommen bedeutet

Wir von der Stiftung Grundeinkommen sind daher überzeugt: Eine Reform der Grundsicherung ist zwingend geboten! Dabei sind es gerade die Kernelemente eines Grundeinkommens, die viele Schwachstellen beheben könnten: eine automatische Auszahlung, geringere Stigmatisierung der Inanspruchnahme, Sanktionsfreiheit und, je nach Modell, höhere Anreize beim Hinzuverdienst. Als Gesellschaft müssen wir uns die Frage stellen, wie wir unser soziales Sicherungssystem weiterentwickeln können – und, ob die Kernelemente eines Grundeinkommens hierbei nicht eine tragende Rolle spielen sollten.

Unsere Bestandsaufnahme bietet eine Grundlage für eine evidenzbasierte Diskussion über die nötige Weiterentwicklung der Grundsicherung.